ZEI EU-Turkey-Monitor

Die „Kosten“ der Nicht-Integration der Türkei. Erweiterungsmüdigkeit ist ein weitverbreitetes Gefühl innerhalb der Union. Vor diesem Hintergrund werden gerade mit Blick auf die türkische Beitrittsperspektive kontinuierlich unterschiedlichste Argumente ausgetauscht, ohne wirklich Neues zu bieten. Dabei müsste die Debatte, nimmt man gegenseitige Verflechtungen und Abhängigkeiten ernst, vor allem unter der Fragestellung des Nutzens einer türkischen EU-Mitgliedschaft geführt werden. Anders formuliert: Welche „Kosten“ entstehen durch die Nicht-Integration der Türkei in die EU? So wie der Cecchini-Bericht 1988 Gründe für die Vollendung des Binnenmarktes lieferte, sollte auch die Frage nach weiteren Erweiterungsschritten behandelt werden. Diese Ausgabe des ZEI EU-Turkey-Monitor widmet sich ebendiesen „Kosten“ der Nicht-Integration der Türkei, in Verbindung mit einem Beitrag zum Bereich Wissenschaft und Forschung als positivem Beispiel der Integration, stellt dieser Bereich doch das erste und bisher einzige geöffnete und (provisorisch) geschlossene Kapitel der Beitrittsverhandlungen dar.

Der Wandel im Mittelmeerraum beschäftigt die Autoren der neuen Ausgabe des ZEI EU-Turkey-Monitor, in dem unterschiedliche Aspekte und Entwicklungsperspektiven der radikalen Umwälzungen in der Region – mit besonderem Fokus auf die EU und die Türkei – beleuchtet werden. Ismail Ertug, MEP, geht der Frage nach, inwieweit die Türkei als Inspiration für die Transformationsprozesse im südlichen Mittelmeerraum dienen kann. Thomas Demmelhuber ergänzt dies durch eine Analyse der Lehren, die Ägypten aus der türkischen Entwicklung ziehen kann. Nalan Demiral und Andreas Marchetti thematisieren schließlich die – bisherige und zukünftige – Rolle der EU im südlichen Mittelmeerraum.

Fünf Jahre nach Beginn der Beitrittsverhandlungen diskutieren türkische und europäische Autoren unterschiedliche Entwicklungsperspektiven, indem sie derzeitige Trends in der Europäischen Union und der Türkei untersuchen. Zudem bietet die aktuelle Ausgabe des ZEI EU-Turkey-Monitor fünf Szenarien zum möglichen Fortgang der Beziehungen zwischen EU und Türkei.

Zum ersten Mal seit der Vergabe des Titels „Europäische Kulturhauptstadt“ 1985 wird diese Würde einer türkischen Stadt zuteil. Istanbul, am Begegnungspunkt von Kontinenten und Kulturen teilt sich dieses Jahr diesen Titel mit Pécs in Ungarn und Essen – für das gesamte Ruhrgebiet – in Deutschland. Autoren aus den drei Städten zeigen die Besonderheiten ihrer jeweiligen Hauptstadt auf, heben besondere Punkte des jeweiligen Kulturhauptstadt-Programms hervor und reflektieren über den Beitrag „ihrer“ Hauptstadt zu interkulturellem Dialog und gegenseitigem Verständnis. Die Ausgabe des ZEI EU-Turkey-Monitor schließt mit einem Interview mit Mevlüt Çavuşoğlu, dem ersten türkischen Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Der Vertrag von Lissabon ist am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Die Autoren des ZEI EU-Turkey-Monitor diskutieren den neuen Vertrag, insbesondere unter dem Gesichtspunkt seiner möglichen Implikationen für die Erweiterungspolitik der Union und die Beziehungen EU-Türkei. In einem Interview kommentiert Egemen Bağış, türkischer Europaminister und Chefunterhändler, die Bedeutung des Vertrags für die Türkei, die Implikationen der neuen Posten an der Spitze der Union und den außenpolitischen Ansatz der Türkei in ihrer Nachbarschaft.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn spricht in dieser Ausgabe des ZEI EU-Turkey-Monitor über Geleistetes und bestehende Herausforderungen am Ende der laufenden Amtszeit der jetzigen Kommission. Neben dem Interview mit Kommissar Rehn bietet der Monitor zudem fundierte Analysen zur Europawahl vom Juni 2009 sowie einen Beitrag zur Realität und der Bedeutung von Türken in der europäischen „Diaspora“.

„Yes, we can“ war der einigende Aufruf der Kampagne von US-Präsident Barack Obama. Dies könnte auch der Leitgedanke zur Erneuerung der euro-türkischen Beziehungen werden, die weiterhin vor zahlreichen ungelösten Problemen stehen: Das langsame Reform- und Verhandlungstempo erschwert den möglichen Beitritt der Türkei ebenso wie die weiterhin ungelöste Zypernfrage oder die mehrheitliche Ablehnung eines türkischen Beitritts seitens der Mehrheit der EU-Bürger. Neue Ansätze und Strategien sind vonnöten, um die genannten Probleme zu überwinden, wie die Analysen in dieser Ausgabe des ZEI EU-Turkey-Monitor zeigen.

Nach den georgisch-russischen Auseinandersetzungen im August 2008 stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten zur dauerhaften Befriedung der Region und ihrer "frozen conflicts". Über die Chancen eines Stabilitätspakts für den Kaukasus reflektiert Botschafter a. D. Geert Ahrens. Ebenso nehmen georgische, russische und türkische Autoren zu den Entwicklungen seit der Eskalation im Sommer Stellung. Darüber hinaus bietet der „ZEI EU-Turkey-Monitor“ im Lichte neuester Lösungsbemühungen einen historischen Zugang zum Verständnis des Zypernkonflikts, eine Analyse des Fortschrittsberichts der Kommission sowie eine Beurteilung der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf die Türkei.

Die Union für das Mittelmeer stellt eines der ambitionierten Projekte der französischen Ratspräsidentschaft dar. Türkische und europäische Autoren reflektieren über die Möglichkeiten und Grenzen dieses neuen Rahmens für die wechselseitigen Beziehungen im Mittelmeerraum. Darüber hinaus stehen die aktuellen bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Türkei aber auch innertürkischen Entwicklungen der letzten Monate im Zentrum dieses ZEI EU-Turkey-Monitor.

Jedes Verhandlungsergebnis mit der Türkei wird von der Zustimmung nationaler Parlamentarier abhängen. Die aktuelle Ausgabe des ZEI EU-Turkey-Monitor betrachtet einige dieser Parlamentsdebatten – auf beiden Seiten des Bosporus. Ergänzend beleuchtet der Leitartikel den momentanen Stand der Reformen und der Verhandlungen, mit besonderem Fokus auf die beiden im Dezember 2007 eröffneten Kapitel. Abschließend bietet die Märzausgabe eine Analyse der Verfassungsentwicklungen in der Türkei.

Der ZEI EU-Turkey-Monitor widmet sich gesellschaftlichen Aspekten beiderseits des Bosporus. An Fallbeispielen werden die öffentliche Meinung, die Situation von türkischstämmigen Gemeinschaften in der EU und die Lage der Frauen in der Türkei untersucht. Ein kurzer Beitrag über die Hauptpunkte des EU-Reformvertrags rundet diese Ausgabe ab.

Die Verhandlungen mit der Türkei sind mit der Öffnung von drei Verhandlungskapiteln mit substantiellem EU-Rechtsstand in eine neue Phase eingetreten. Der ZEI EU-Turkey-Monitor liefert einen ersten Überblick über den Inhalt dieser Kapitel. Darüber hinaus analysieren und kommentieren türkische wie auch europäische Experten die bevorstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei.

Die Aussetzung von acht aus 35 Verhandlungskapiteln durch den Rat im Dezember 2006 hat neuerliche Spannungen zwischen der EU und der Türkei verursacht. Die Entscheidung wurde zudem von weiteren positiven als auch negativen Entwicklungen begleitet. Der neue ZEI EU-Turkey-Monitor beschäftigt sich mit diesen aktuellen Trends und widmet sich daher unter anderem den weiteren Perspektiven nach der Entscheidung des Rates sowie den Implikationen der deutschen Ratspräsidentschaft für die Beziehungen der EU zur Türkei. Da die allgemeine Fokussierung auf die Lage nicht-muslimischer Minderheiten nach dem Besuch des Papstes in der Türkei im Herbst 2006 sowie nach der Ermordung Hrant Dinks im Januar 2007 zugenommen hat, finden sich in der aktuellen Ausgabe ebenfalls verschiedene Beiträge zu diesem Themenkomplex.

Die dritte Ausgabe des ZEI EU-Turkey-Monitor im Jahr 2006 beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der gegenseitigen Wahrnehmung in den Medien und den Bildern des Partners, die beiderseits des Bosporus existieren. Die Journalisten und Kommentatoren Mehmet Ali Birand und Thomas Gutschker geben ergänzend Einblick in ihre journalistische Arbeit. Darüber hinaus liefert die Ausgabe eine erste Analyse des Fortschrittsberichts über die Türkei, den die Kommission am 8. November 2006 vorgestellt hat.

Die "Aufnahmefähigkeit" der Europäischen Union ist in den vergangenen Monaten zunehmend diskutiert worden. Da das Konzept weiterhin sehr umstritten ist, sind in der neuen Ausgabe des ZEI EU-Turkey-Monitors verschiedene Ansichten zum Thema versammelt, u.a. von den Europaabgeordneten Elmar Brok und Vural Öger.

Die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei begannen offiziell am 3. Oktober 2005. Obwohl erklärtes Verhandlungsziel die Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU ist, wird sich erst im Laufe der Zeit herausstellen, inwieweit dies tatsächlich realisierbar ist. Das Konzept der abgestuften Integration, das im aktuellen ZEI EU-Turkey-Monitor vorgestellt wird, bietet eine mögliche Alternative für Befürworter als auch Gegner einer Vollmitgliedschaft.

Die erste Ausgabe des ZEI EU-Turkey-Monitor untersucht die Perspektiven der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei nach der offiziellen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen am 3. Oktober 2005. Die Rahmenbedingungen der Verhandlungen werden analysiert und die kritischsten Punkte identifiziert.